12.Aug.2016 - Unterschriftensammlung zum Volksbegehren gegen die Gebietsreform startet

In den letzten Amtsblättern habe ich bereits ausführlich über die geplante Gebietsreform, die Auswirkungen auf unsere Gemeinde sowie die Einleitung eines Volksbegehrens gegen die Gebietsreform berichtet.

Nunmehr ist es soweit  - in der Zeit vom 15.8.2016 bis 25.9.2016 haben alle Thüringer Bürgerinnen und Bürger, welche ihren Hauptwohnsitz in Thüringen haben, die Möglichkeit, das gemeinsame Anliegen zur Einleitung eines Volksbegehrens mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Den Unterschriftsbogen zur Unterstützung des Antrages auf Zulassung eines Volksbegehrens erhalten Sie ab dem 15.8.2016 zu den Dienstzeiten im Sekretariat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel, Jenaische Straße 90  in 07407 Uhlstädt – Kirchhasel.

Hier noch einmal die Forderungen  des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ im Einzelnen:

  • Erhaltung und Förderung der kommunalen Selbstverwaltung mit seit 20 Jahren bewährten Strukturen, die Entwicklung von Konzepten zur Optimierung dieser bewährten kommunalen Selbstverwaltung
  • Erhaltung und Förderung des kommunalen ehrenamtlichen Engagements, die Erhaltung und Schaffung demokratischer und selbstbestimmter Entscheidungsformen vor Ort
  • Verhinderung der Abschaffung bewährter Strukturen im ländlichen Raum

Da das Thüringer Vorschaltgesetz nunmehr vom Thüringer Landtag beschlossen wurde und in Kraft getreten ist, beantragt deshalb die Thüringer Bevölkerung die Durchführung eines Volksbegehrens mit dem Ziel, dass der Thüringer Landtag das Vorschaltgesetz ersatzlos aufhebt oder unter Berücksichtigung der Forderungen ändert.

Ich bitte Sie, den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ zu unterstützen und bei diesem für ganz Thüringen bedeutenden Thema die Durchführbarkeit der direkten Demokratie zu demonstrieren.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.ag-selbstverwaltung.net oder in der Gemeindeverwaltung Uhlstädt-Kirchhasel unter den bekannten Telefonnummern.

Toni Hübler
Bürgermeister