06.Jan.2021 - Notbetreuung in den Kindertageseinrichtugen ab 11.01.2021

Aktualisierung Notbetreuung - Schreiben vom 07.01.2020


Liebe Eltern / Sorgeberechtigte,
 
hiermit möchten wir unseren gestrigen Elternbrief korrigieren.

Das Kabinett hat am gestrigen Nachmittag die Regelungen zur Notbetreuung erneut präzisiert, die das Bildungsministerium nun wie folgt umsetzt:
Notbetreuung in Kindergärten und Schulen wird für Kinder bis einschließlich der Klassenstufe 6 angeboten, deren Personensorgeberechtigte
    • aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im Home-Office unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind und
    • zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung oder in Bereichen von erheblichen öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören. Zum Nachweis genügt die Bescheinigung eines Arbeitgebers, eines Elternteils. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können. (Bitte verwenden Sie dafür ausschließlich das landeseinheitliche Formular, welches Sie gerne in der Kita abholen oder bequem unter https://bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus/kita/ downloaden können.)
    • Die Notbetreuung steht darüber hinaus offen, wenn diese zur Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung erforderlich ist oder die Personensorgeberechtigten glaubhaft darlegen, dass ihnen bei einer betreuungsbedingten Einschränkung der Erwerbstätigkeit die Kündigung oder unzumutbarer Verdienstausfall droht.
Dieser Beschluss muss noch in eine neue Verordnung (VO) münden, welche im Verlauf dieser Woche von den zuständigen Ministerien erarbeitet wird. Auf dem Weg dorthin ist der Ältestenrat des Landtages zu beteiligen, zudem beraten die Fraktionen. Am heutigen Donnerstag finden Videokonferenzen u. a. seitens des TMASGFF mit den freien Wohlfahrtsverbänden sowie den kommunalen Spitzenverbänden statt, in denen über alle noch offenen Fragen sowie Auslegungsspielräume bspw. zur Notbetreuung beraten wird. Am Freitag tagen u. a. die erforderlichen Ausschüsse. Mit der Verkündung der VO ist somit erst am Samstag, 09. Januar 2021 zu rechnen. Es kann also auch in der nächsten Woche ggf. noch zu Änderungen kommen.

Bitte  haben Sie Verständnis, dass wir immer nur nach unserem aktuellen Wissenstand handeln und Entscheidungen zur Notbetreuung treffen können.

Grundsätzlich gilt dennoch weiterhin, dass alle Einrichtungen bis zum 31.01.2021 geschlossen sind! Der Betreuungsanspruch wird ausgesetzt. Es gilt das Gebot der Kontaktvermeidung und Kontaktminimierung.

Die aktuell geltenden Öffnungszeiten
  • Im Kindergarten Kirchhasel, Großkochberg und Uhlstädt in der Zeit von 07:00 bis 15:30 Uhr
und
  • Im Kindergarten Engerda und Zeutsch in der Zeit von 07:00 bis 15:00 Uhr

bleiben davon unberührt.

Alle Regelungen wurden gemeinsam mit den Freien Trägern sowie der Gemeinde abgestimmt.

Bleiben Sie gesund!

gez. Frank Dietzel    (Bürgermeister)


 

Elternbrief - Version vom 06.01.2020

Liebe Eltern / Sorgeberechtigte,

wie Sie sicherlich alle verfolgt haben, hat gestern am 5. Januar 2021 erneut eine Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder stattgefunden, in der über die weiteren Eindämmungsmaßnahmen sowie die Verlängerung des Corona-Lock-Downs beraten wurde. Dabei wurde beschlossen, dass die aktuell bestehenden Länderverordnungen vorerst bis zum 31.01.2021 verlängert und teilweise auch verschärft werden.

Grundsätzlich gilt also weiterhin, dass alle Einrichtungen bis zum 31.01.2021 geschlossen sind! Der Betreuungsanspruch wird ausgesetzt. Es gilt das Gebot der Kontaktvermeidung und Kontaktminimierung.
 
In diesem Zusammenhang wurden die Zugangskriterien zur Notbetreuung nochmals konkretisiert. Diese ist ab dem 11.01.2021 nur noch für Kinder zugänglich, deren Eltern beide  in der Pandemieabwehr und – bekämpfung unumgänglich benötigt werden und in Bereichen von erheblichem öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) beschäftigt sind.
Außerdem ist dafür der Nachweis des Arbeitgebers erforderlich. Bitte verwenden Sie dafür ausschließlich das landeseinheitliche Formular, welches Sie gerne in der Kita abholen oder bequem unter https://bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus/kita/ downloaden können.

Die aktuell geltenden Öffnungszeiten in den Einrichtungen
  • Großkochberg, Uhlstädt und Kirchhasel, in der Zeit von 07:00-15:30 Uhr
  • Engerda und Zeutsch, in der Zeit von 07:00 – 15:00 Uhr
bleiben davon unberührt.
 
Am 1. Februar 2021 wird, Stand heute, der eingeschränkte Kindergarten und Schulbetrieb gemäß Phase Gelb des Stufenkonzepts wieder aufgenommen.
Der Landtag soll die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen schaffen, um Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Elternbeiträge für Hort und Kindergärten für die Zeit der pandemiebedingten Schließungsanordnung erstatten zu können. Sobald dazu Rechtssicherheit besteht, werden wir den vorerst zwingend weiter zu entrichtenden Elternbeitrag erstatten/verrechnen.
Von Seiten der Bundesregierung wurde ebenfalls angekündigt, gesetzlich zu regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird und dass der Anspruch auch für die Fälle gelten soll, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause pandemiebedingt erforderlich wird.

Die Regularien sind mit den Trägervertretern abgestimmt und haben einheitliche Zustimmung.

Bleiben Sie gesund!

gez. Frank Dietzel                                               
Bürgermeister                                             

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